05. Mai 2017 Kategorie: News

Statistiken der Nachprüfungsverfahren 2016 veröffentlicht

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Statistiken zu Zahlen und Ergebnissen der in 2016 eingegangenen und erledigten Nachprüfungsverfahren veröffentlicht.

Wir haben die Aufstellung zum einen redaktionell bearbeitet und stellen einige Kennziffern in ihrem Verlauf seit 1999 in einer Übersicht dar, zum anderen stellen wir die vom BMWi veröffentlichten Statistiken auch vollständig zur Verfügung (für die Meldungen der Vergabekammern und der OLG-Vergabesenate). Alle Informationen finden Sie unter http://www.forum-vergabe.de/informationen/weiterfuehrende-informationen/.

Wenn nachfolgend von „Mittelwert“ gesprochen wird, ist dies der von uns ermittelte Durchschnittswert für die Jahre 1999 bis 2016.

Bei den Vergabekammern entspricht die Zahl der erledigten Verfahren mit 880 genau der Zahl der eingegangenen Anträge. Dies ist allerdings eine zufällige Übereinstimmung, da einige Vergabekammern mehr, einige weniger als die eingegangenen Anträge erledigt haben. Die Zahl der Eingänge liegt dabei knapp über der letztjährigen Zahl von 864 Eingängen (aber immer noch unter dem Mittelwert von knapp über 1.000 Anträgen). In 61,5 % der Verfahren wurde der Antrag zurückgenommen oder die Entscheidung erging zugunsten des Auftraggebers, was etwas über dem Mittelwert liegt. Die Antragsteller waren in 15,9 % der Verfahren erfolgreich, was ebenfalls leicht über dem Mittelwert liegt.

Einen neuen Höchstwert erreicht die Anzahl der Verlängerungen der Entscheidungsfrist, sie liegt bei 57,5 %. Allerdings beruht dies vor allem darauf, dass die VK Rheinland bei einem Eingang von 60 Verfahren 200-mal die Entscheidungsfrist verlängert hat. Rechnet man dies heraus, erreicht man einen deutlich niedrigeren Wert von unter 40 % - der allerdings immer noch weit vom 2000 erfassten niedrigsten Wert von 4,8 % entfernt liegt (bei damals 728 Eingängen). Ein Wert von unter 40 % wurde aber immerhin zuletzt 2008 erreicht.

Bei der Zahl der nicht zugestellten Anträge liegt die VK Berlin mit 13 (von insgesamt 42 Eingängen) wieder vorne. Von den Vergabekammern des Bundes wurde nur ein Antrag nicht zugestellt – erstmals überhaupt seit 2007; in den Jahren 2008 bis 2015 wurden stets alle Anträge auch zugestellt.

Erstmals werden auch Verfahren zur KonzVgV erfasst, allerdings waren dies 2016 nur 2. Den Schwerpunkt bildeten wieder die Verfahren nach VgV und VOL/A-EG a.F.

Die Zahl der Beschwerden liegt mit 180 deutlich über dem Wert von 2015 (159 Beschwerden). Deutlich überdurchschnittlich oft gehen übrigens seit Jahren die Antragsteller in die Beschwerde. Die Vergabekammern entscheiden sei 1999 in durchschnittlich 18,03 % zugunsten des Auftraggebers, aber im gleichen Zeitraum wurden 68,84 % der Beschwerden von Antragstellern eingereicht.

Die Erfolgsquote der Beschwerden liegt mit 25,3 % etwas über Mittelwert.

Anzumerken ist auch dieses Jahr, dass die Werte in sich nicht durchgängig widerspruchsfrei. So bleibt beispielsweise die Anzahl der im Mittel erledigten Verfahren deutlich hinter den Eingängen zurück: Bei den Vergabekammern wurden von 1999 bis 2016 durchschnittlich 951,6 Verfahrens als erledigt gemeldet, bei im Durchschnitt 1.013,7 Eingängen. Die OLG melden im Durchschnitt 178,4 Verfahren als erledigt, bei durchschnittlich 205,4 Eingängen.

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