Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

12. Dezember 2016

Prioritäten der kommenden EU-Ratspräsidentschaft Maltas

Am 01.01.2017 wird Malta turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von der Slowakei übernehmen, die die EU-Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2016 innehatte. Gemeinsam mit den Niederlanden, von der die Präsidentschaft im...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

„Europäisches Semester“: Kommissionsprioritäten für 2017 und Prüfung nationaler Pläne

Am 16.11.2016 hat die Kommission ihre Leitlinien für die wirtschaftlichen und sozialen Prioritäten der EU für das kommende Jahr vorgestellt. Ferner hat sie geprüft, ob die Haushaltsentwürfe der Länder des Euroraums die Vorgaben...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

EU-Verteidigungspolitik: Barnier für gemeinsamen Verteidigungshaushalt

Am 15.10.2016 hat Michel Barnier, der als Sonderberater von EU-Kommissionspräsident Juncker tätig ist, für die Schaffung eines gemeinsamen EU-Verteidigungshaushalts mit einem Volumen von drei bis vier Mrd. Euro plädiert. Barnier,...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

Fortschrittsbericht der Ratspräsidentschaft zur Barrierefreiheit bei Produkten und Dienstleistungen

Am 18.11.2016 hat die Slowakische Ratspräsidentschaft einen Fortschrittsbericht zum Richtlinienvorschlag der Kommission zu den Barrierefreiheitsanforderungen an Produkte und Dienstleistungen*) vorgelegt, der auch für das...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

EWSA-Stellungnahmen zur „zukunftsfesten Rechtssetzung“ in der EU

Am 21.09.2016 hat der EWSA eine Stellungnahme zur Qualität und Zukunftsfähigkeit der europäischen Rechtsetzung*) verabschiedet. Berichterstatter der Stellungnahme war Christian Moos, Vertreter des Deutschen Beamtenbunds im EWSA....Bitte loggen Sie sich ein!