Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

13. Mai 2016

BMVI: Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau aktualisiert

Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB), Ausgabe Dezember 2014, musste aktualisiert werden.Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur...Bitte loggen Sie sich ein!


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13. Mai 2016

Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für Fernstraßen und Umstrukturierung der ÖPP-Deutschland AG

Die Bundesregierung hat die Vorschläge der Expertenkommission „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ („Fratzscher-Kommission“) vom April 2015 geprüft und in vielen Teilen aufgegriffen, u.a. zur Gründung einer...Bitte loggen Sie sich ein!


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13. Mai 2016

Brandenburg: Verfahrenswahl im Unterschwellenbereich

Das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) hat mit Schreiben vom 13.04.2016 („Reform des Vergaberechts – Öffentliche Ausschreibung unterhalb der EU-Schwellenwerte“)*) angekündigt, in seinem Zuständigkeitsbereich nicht...Bitte loggen Sie sich ein!


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13. Mai 2016

Hamburg: Aufhebung des Hamburgischen Mindestlohngesetzes verkündet

In Hamburg ist das „Gesetz zur Aufhebung des Hamburgischen Mindestlohngesetzes, der Hamburgischen Mindestlohnverordnung und zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes“ vom 15.12.2015 verkündet worden (vgl. HmbGVBl. Nr. 52 vom...Bitte loggen Sie sich ein!


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13. Mai 2016

Saarland: Wertgrenzen für Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen angehoben

Das Saarland hat zur Beschleunigung von Investitionen im Baubereich und von Beschaffungen für Maßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden für die Gemeinden, Gemeindeverbände, kommunalen Eigenbetriebe und...Bitte loggen Sie sich ein!