Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

12. Dezember 2016

Neue Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016

Am 09.11.2016 hat die Bundesregierung die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vorgelegte „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016"*) beschlossen. Diese betrifft unter anderem die Zusammenarbeit zwischen Staat...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

Antrag „Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützen“

Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag „Kommunen stärken – Kommunalisierung und Rekommunalisierung unterstützen“ (vgl. BT-Drs. 18/10282 vom 09.11.2016)*) in den Bundestag eingebracht.Darin regt sie an, der Bundestag möge die...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

Positionspapier zur UVgO: Keine Einbeziehung freiberuflicher Leistungen

Die kommunalen Spitzenverbände und mehrere Organisationen der freien Berufe haben ein „Gemeinsames Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände und maßgeblicher Organisationen der freien Berufe“*) zum Entwurf der UVgO...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

Berlin: Beschaffungsrelevante Aussagen in der Koalitionsvereinbarung

In Berlin ist die 251-seitige Koalitionsvereinbarung „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen“ zwischen der SPD und Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen für die Legislaturperiode 2016-2021 verabschiedet...Bitte loggen Sie sich ein!


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12. Dezember 2016

Mecklenburg-Vorpommern: Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der VOB und der VOL

Das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus hat im Einvernehmen mit dem Ministerium für Inneres und Sport, dem Finanzministerium und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung die Verwaltungsvorschrift...Bitte loggen Sie sich ein!