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11. November 2015

Aktuelle Monatsinfo 11/2015

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Monatsinfo

11. November 2015

Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts – Stellungnahme der Bundesregierung und Fortgang im Bundestag

Der Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz – VergRModG) ist wie zuletzt angekündigt (vgl. Monatsinfo 10/15, S. 331 f.) inzwischen im Bundestag angekommen (vgl. BT-Drs....Bitte loggen Sie sich ein!


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11. November 2015

Anpassung in SektVO und VSVgV durch Gesetz zur Korruptionsbekämpfung beschlossen

Die Bundesregierung hatte wie berichtet (vgl. Monatsinfo 06/15, S. 200) den „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption“ vorgelegt. Dieser beinhaltete u.a. redaktionelle Änderungen der SektVO und der VSVgV. Der...Bitte loggen Sie sich ein!


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11. November 2015

ÖPP: Dritte Staffel von ÖPP-Projekten

Um Details zum „Ausbau der Bundesautobahn A 10/A 24 im Rahmen der dritten Staffel von Projekten in Öffentlich-Privater Partnerschaft im Fernstraßenbau“ ging es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (vgl. BT-Drs. 18/5736...Bitte loggen Sie sich ein!


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11. November 2015

Kostensteigerung von Straßenbauprojekten

Über „Kostensteigerungen von Straßenbauprojekten“ hat sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (vgl. BT-Drs. 18/6258 vom 30.09.2015)*) mit insgesamt 34 Fragen zu verschiedenen Verkehrsprojekten informiert....Bitte loggen Sie sich ein!


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