Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

11. September 2015

Bundeskartellamt: Jahresbericht 2014 vorgelegt

Das Bundeskartellamt hat seinen Jahresbericht 2014 veröffentlicht. Der jährlich erscheinende „Kurzbericht“ stellt die einzelnen Beschlussabteilungen und Vergabekammern sowie ihre wesentlichen Tätigkeiten im vergangenen Jahr vor....Bitte loggen Sie sich ein!


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11. September 2015

Kleine Anfrage: Hilfsmittelausschreibung der Krankenkassen nach § 127 SGB V

Um die „Auswirkungen der Hilfsmittelausschreibung durch die Krankenkassen nach § 127 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch“ ging es in der Antwort der Bundesregierung (vgl. BT-Drs. 18/5494 vom 08.07.2015) auf die kleine Anfrage der...Bitte loggen Sie sich ein!


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11. September 2015

Kleine Anfrage: Ausbau der Europastraße 233 gehört zur neuen Generation von ÖPP-Projekten

Aus der Antwort der Bundesregierung betreffend den „Ausbau der Europastraße 233 im Zuge der angekündigten Neuen Generation von Projekten in öffentlich-privater Partnerschaft“ (vgl. BT-Drs. 18/5436 vom 01.07.2015) auf die Kleine...Bitte loggen Sie sich ein!


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11. September 2015

Antrag „Energienetze zurück in die öffentliche Hand“ – Ablehnung empfohlen

Über den Antrag „Energienetze zurück in die öffentliche Hand – Rechtssicherheit bei der Rekommunalisierung schaffen“ der Bundestagsfraktion Die Linke haben wir berichtet (vgl. zuletzt Monatsinfo 07/15, S. 240). Mit diesem Antrag...Bitte loggen Sie sich ein!


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11. September 2015

Ergänzungsband zur VOB 2012

Seit der Veröffentlichung der VOB 2012 haben die verantwortlichen Hauptausschüsse Tiefbau und Hochbau des DVA zahlreiche Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) fachlich überarbeitet. So wurde bei den ATV des Tiefbaus der...Bitte loggen Sie sich ein!