Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

10. September 2010

Aktuelle Monatsinfo 08-09/2010

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10. September 2010

1. Lesung: Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz

Der Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde am 09.07.2010 in erster Lesung vom Bundestag beraten. Gegenstand des Entwurfes ist u. a. die Aufhebung der...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. September 2010

Entschließung des Bundesrates zur Verhinderung des Marktzugangs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Am 09.07.2010 hat sich der Bundesrat mit der Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit befasst und einen als BR-Drucksache 309/10 veröffentlichten Beschluss gefasst. In dem Beschluss wird die Bundesregierung gebeten, der...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. September 2010

Vorschlag des BMAS zur Ergänzung von § 4 VgV

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Vorstoß zur Änderung des § 4 VgV gemacht. Nach diesem Vorschlag soll es möglich sein, bei der Vergabe von Leistungen des Anhanges I B der VOL/A stark...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. September 2010

Fortführung der Vereinfachungen des KP II?

Aufgrund einer Großen Anfrage vom 05.05.2010 musste sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Drs. 17/2568 vom 13.07.2010) umfassend zu der Umsetzung und den Auswirkungen der Konjunkturpakete äußern. So ist zu erfahren, dass...Bitte loggen Sie sich ein!


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