Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

15. Januar 2010

BMVBS: Neuer Abteilungsleiter ernannt

Nach der Berufung Peter Ramsauers zum neuen Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wurden einige Abteilungsleiterposten neu besetzt. Günther Hoffmann hat die bisher von Michael Halstenberg geleitete, für das...Bitte loggen Sie sich ein!


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15. Januar 2010

BMVBS: Aussetzung der Stoffpreisgleitklausel für Spundwandstahl und Spannstahl

Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 16/2009 (S 12/7134.35/055-1130718 vom 26.11.2009) hat das Bundesbauministerium (BMVBS) mitgeteilt, dass in allen neuen Vergabeverfahren für Spundwandstahl bis auf Weiteres in den...Bitte loggen Sie sich ein!


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15. Januar 2010

Baden-Württemberg: Leitlinien zur VO (EG) Nr. 1370/2007

Wir berichten regelmäßig über die Leitlinien der Länder, mit denen diese auf die VO (EG) Nr. 1370/2007, die seit dem 3.12.2009 anzuwenden ist, reagieren. (Siehe dazu auch den Beitrag über die Novellierung des PBerfG, S. 2). Nun...Bitte loggen Sie sich ein!


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15. Januar 2010

Baden-Württemberg: Neues Portal zur IKZ

In Baden-Württemberg ist ein neues Portal zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) gestartet worden. Es soll den Kommunen in Baden-Württemberg in diesem rechtlich und tatsächlich schwierigen Umfeld helfen. Hinter dem Portal...Bitte loggen Sie sich ein!


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15. Januar 2010

Bremen: Entwurf eines Korruptionsregistergesetzes

Die Bürgerschaft hat dem Antrag der Bremischen Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN für ein „Korruptionsbekämpfungsgesetz für das Land Bremen“ (LT-Drs. 17/937 vom 29.09.2009) zugestimmt. Gegenstand des erfolgreichen...Bitte loggen Sie sich ein!