Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

10. Januar 2006

Bundesrechnungshof legt Bemerkungen 2005 vor

Der Bericht („Bemerkungen“), den der Bundesrechnungshof regelmäßig zum Jahresende vorlegt, mag auf ganz unterschiedliche Reaktionen stoßen: Während der eine angesichts immer neuer Fälle unwirtschaftlicher Verwendung von...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. Januar 2006

Tätigkeitsbericht 2003/2004 der Bundesvergabekammern

Bereits vom 22. Juni datiert der Tätigkeitsbericht, den das Bundeskartellamt für die Jahre 2003 und 2004 erstellt hat (BT-Drs. 15/5790). Durchaus lesenwert ist die detaillierte Aufbereitung der Vergabenachprüfungsverfahren, die...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. Januar 2006

Gericht weist Klage gegen DVA ab

Das Landgericht Berlin hat eine Unterlassungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) gegen den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) abgewiesen. Wie berichtet (Monatsinfo 4/04, S. 66) hatte...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. Januar 2006

Wirtschaftsministerkonferenz sieht Notwendigkeit der Standardisierung des Wirtschaftlichkeitsvergleichs bei PPP-Vorhaben

Public-Private-Partnerships (PPP) stehen bei den Landeswirtschaftsministern weiterhin weit oben auf der Agenda. Neben dem Ausbau des Netzwerks an Kompetenzzentren und Task-forces für PPP in den Ländern befasst sich auch die...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. Januar 2006

NRW: Kabinett beschließt Abschaffung des Tariftreuegesetzes

So schnell kann es manchmal gehen: Gerade noch hat Nordrhein-Westfalen sein Tariftreuegesetz erfolgreich gegen Kritik (und ein entsprechendes Vertragsverletzungsverfahren) der EU-Kommission verteidigt (vgl. Monatsinfo 7-8/05, S....Bitte loggen Sie sich ein!