Aktuelle Monatsinfos

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Monatsinfo

10. November 2005

Neue vergaberechtliche Entscheidungen in Leitsätzen

Hinweis: Bei jeder Entscheidung, für die amtliche Leitsätze vorliegen, ist das Aktenzeichen kursiv dargestellt. EuGH – C-234/03 – vom 27.10.2005- Dienstleistungen in Form häuslicher Atemtherapien und anderer Techniken der...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. November 2005

Unterschwellenvergaben im Visier der EU-Kommission

Zum heiklen Thema der EU-rechtlichen Behandlung von Unterschwellenvergaben hat die Kommission den Mitgliedstaaten im Oktober den Entwurf einer interpretierenden Mitteilung zur Stellungnahme übersandt (liegt nur in Englisch vor)....Bitte loggen Sie sich ein!


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10. November 2005

Berichtigungsrichtlinie zur EU-Vergaberichtlinie 2004/18 vom EP gebilligt

Am 27.09.2005 hat das Europäische Parlament den Kommissionsvorschlag für eine Berichtigungsrichtlinie zur neuen EU-Richtlinie für „klassische“ öffentliche Aufträge (KOM (2005) 214 v. 26.05.2005, s. Anlage 4 zur Monatsinfo 7-8/05)...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. November 2005

EU-Standardformularmuster auf SIMAP-Website

Am 11.10.2005 hat die Kommission mitgeteilt, dass die neuen Standardbekanntmachungsformulare für öffentliche Aufträge auf der SIMAP-Website eingestellt werden sollen (http://simap.europa.eu/index_de.htm). Die neuen Formulare...Bitte loggen Sie sich ein!


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10. November 2005

EP forciert Liberalisierung des Schienenpersonenverkehrs

Zum Vorschlag der Kommission für eine Änderung der Richtlinie 91/440/EWG zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft (Dok. KOM (2004) 139) hat das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung am 28. September dafür...Bitte loggen Sie sich ein!