Unterstützung der europäischen Nachhaltigkeitsstrategie
Vor dem Hintergrund der Überlegungen zur Weiterentwicklung der EU-Nachhaltigkeitsstrategie (ESDS – European Sustainable Development Strategy) hat sich der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung (PBNE) gemäß seinem...Mehr
Transparenz in Public Private Partnerships im Verkehrswesen
Über den Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Transparenz in Public Private Partnerships im Verkehrswesen“ hatten wir in der Monatsinfo 05/11, S. 142, informiert. Inzwischen hat das Plenum den Antrag...Mehr
Arbeitnehmerfreizügigkeit und stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte
Der Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Faire Mobilität und soziale Sicherung – Voraussetzungen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 schaffen“, war bereits mehrfach, zuletzt in der Monatsinfo 05/11, S. 142, Gegenstand...Mehr
Verbot von Steinprodukten aus Kinderarbeit
Die Fraktion Die Linke will mit ihrem Antrag „Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden“ (vgl. BT-Drs. 17/5803 vom 12.05.2011) eine gesetzliche...Mehr
Linke für „Rekommunalisierungs-Beschleunigungs-Gesetz“
Die Bundestagsfraktion Die Linke setzt sich für ein „Rekommunalisierungs-Beschleunigungs-Gesetz“ ein und hat dazu einen Antrag „Rekommunalisierung beschleunigen – Öffentlich-Private-Partnerschaften stoppen“ (BT-Drs. 17/5776 vom...Mehr
Drucken
zum Seitenanfang