Schriftenreihe
Aktuell in unserer Schriftenreihe sind erschienen:
Band 34
"Wettbewerbe für Architekten und Ingenieure"
Band 40
In Kürze erscheinen in unserer Schriftenreihe:
Band 41
"Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit"
Band 45
Die Werke der Schriftenreihe des forum vergabe sind beim Bundesanzeiger Verlag und im Handel erhältlich (Bestellschein).
Dokumentationsband forum vergabe Gespräche
Die Badenweiler Gespräche - inzwischen forum vergabe Gespräche - sind seit 1990 der Ort des Austausches zu den aktuellen und den kommenden Entwicklungen des Vergaberechts. Die hochkarätigen Diskussionen und Vorträge werden im Tagungsbands der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der gerade erschienene Dokumentationsband "Fünfzehnte forum vergabe Gespräche 2012" sowie die Dokumentationen der Badenweiler Gespräche 2009 und der Badenweiler Gespräche 2010 stellen wir Ihnen als kostenlosen Download zur Verfügung.
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Inhalt
Monatsinfo 05/2012 vom 14.05.2013 Anlage 1 Anlage 2 Inhaltsverzeichnis National E-Government-Gesetz vom Bundestag verabschiedet Novelle der HOAI:Beschluss der...Mehr
E-Government-Gesetz vom Bundestag verabschiedet
Am 18.04.2013 hat der Bundestag das “Gesetz zur Förderung der elektronischen Kommunikation sowie zur Änderung weiterer Vorschriften”, das auch kurz als „E-Government-Gesetz“ des Bundes bezeichnet...Mehr
Novelle der HOAI: Beschluss der Bundesregierung
Das Bundeskabinett hat am 24.04.2013 dem vom BMWi vorgelegten Referentenentwurf zugestimmt und diesen dem Bundesrat übermittelt. Dort wird der Entwurf als Drucksache 334/13 geführt und wird...Mehr
8. GWB-Novelle erneut vertagt
Die 8. GWB-Novelle, die im vergaberechtlichen Teil auf die Frage eingeht, ob das Kartellvergaberecht auf Krankenkassen anwendbar sein soll, wurde im Vermittlungsausschuss auch am 23.04.2013 vertagt....Mehr
Statistik der Nachprüfungsverfahren 2012 veröffentlicht
Der Ausgang von Nachprüfungsverfahren wird seit der Reform des Vergaberechts 1998 statistisch erfasst. Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ergebnisse der Verfahren vor Vergabekammern und...Mehr
Entwurf eines Mindestlohngesetzes im Bundestag: Ablehnende Stellungnahme der Bundesregierung
Der Bundesrat hatte Anfang März beschlossen, den „Entwurf eines Gesetzes über die Festsetzung des Mindestlohns (Mindestlohngesetz – MinLohnG)“ beim Bundestag einzubringen (vgl. Monatsinfo 03/13, S....Mehr
Eisenbahnpaket im Bundesrat behandelt
Am 03.05.2013 hat sich der Bundesrat mit dem Vorschlag für das 4. Eisenbahnpaket und insbesondere den Vorschlägen für die Änderung der VO 1370/2007 befasst (vgl. zuletzt Monatsinfo 04/13, S. 115). In...Mehr
Antrag „ÖPP – Potentiale richtig nutzen, mittelstandsfreundlich gestalten und Transparenz erhöhen“ angenommen
Über den Antrag „Öffentlich-Private Partnerschaften – Potentiale richtig nutzen, mittelstandsfreundlich gestalten und Transparenz erhöhen“ von CDU/CSU und FDP haben wir in der Monatsinfo 04/13, S....Mehr
Antrag „Transparenz in PPP im Verkehrswesen“ abgelehnt
Über den Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Transparenz in Public Private Partnerships im Verkehrswesen“ hatten wir zuletzt 2011 berichtet (vgl. Monatsinfos 05/11, S. 142 und...Mehr
Antrag „Rekommunalisierung beschleunigen – ÖPP stoppen“ abgelehnt
Es hat fast zwei Jahre gedauert, bis der Bundestag den Antrag „Rekommunalisierung beschleunigen – Öffentlich-Private Partnerschaften stoppen“ der Fraktion Die Linke erneut behandelt hat (vgl....Mehr
Kleine Anfrage zu „Trinkwasserversorgung und kommunale Daseinsvorsorge“ und Antwort der Bundesregierung
Das Wasser schlägt weiterhin hohe Wellen. Während wir in der Monatsinfo seit Monaten über die europäischen Rechtsetzungsaktivitäten berichten, muss sich auch der Bundestag vermehrt mit dem Thema...Mehr
BMVBS: Keine Anwendung der DIN SPEC 18035-7 auf Landschaftsbauarbeiten
Das BMVBS hat für den Bereich Bundesfernstraßenbau darauf hingewiesen, dass in allen neuen Leistungsbeschreibungen zu Landschaftsbauarbeiten, in denen über die VOB/C die ATV DIN 18320...Mehr
Baden-Württemberg: Tariftreue- und Mindestlohngesetz verkündet
In Baden-Württemberg ging zuletzt alles sehr schnell: Während wir in der Monatsinfo 04/13, S. 110 noch über die Ausschussempfehlung an den Landtag berichtet haben, ist das „Tariftreue- und...Mehr
Hamburg: Gesetzentwurf für Landesmindestlohn und zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes angenommen
Über die Überweisung des Senatsentwurfs für ein „Gesetz über den Mindestlohn in der Freien und Hansestadt Hamburg und zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes“ an die zuständigen Ausschüsse der...Mehr
Nordrhein-Westfalen: Geänderte Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz vorgelegt
Über den von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen beschlossenen Entwurf einer „Verordnung Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen“ hatten wir zuletzt in der Monatsinfo 04/13, S. 111...Mehr
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