Kategorienauswahl
Schriftenreihe
In der Schriftenreihe des forum vergabe ist der Band 31 "Vergaben im Gesundheitsmarkt" erschienen. Eine Neuerscheinung ist Band 33 "Vergabe von Versicherungsleistungen". Beide Werke sind beim Bundesanzeiger Verlag und im Handel erhältlich.
Dokumentationsband Badenweiler Gespräche
Die Badenweiler Gespräche sind seit 1990 der Ort des Austausches zu den aktuellen und den kommenden Entwicklungen des Vergaberechts. Die hochkarätigen Diskussionen und Vorträge werden im Tagungsbands der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Dokumentation der Badenweiler Gespräche 2010 stellen wir Ihnen als kostenlosen Download zur Verfügung.
Nordrhein-Westfalen: Wertgrenzen für Gemeinden bis 31.12.2012 verlängert
Wie in der Monatsinfo 01/11, S. 9 f. berichtet, galten für kommunale Auftraggeber befristet bis 31.12.2011 erhöhte Wertgrenzen für Bauleistungen (Zulässigkeit freihändiger Vergaben bis zu 100.000...Mehr
Sachsen-Anhalt: Entwurf der Landesregierung für ein Landesvergabegesetz
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben den „Entwurf eines Gesetzes zur Verabschiedung eines Vergabegesetzes und Aufhebung von Teilen des Mittelstandsförderungsgesetzes (Landesvergabegesetz –...Mehr
Sachsen-Anhalt: Entwurf der Fraktion Die Linke für ein Vergabegesetz
Die Fraktion Die Linke hat den Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt (Vergabegesetz Sachsen-Anhalt – VergabeG LSA) in den Landtag eingebracht (vgl....Mehr
Schleswig-Holstein: Wertgrenzenregelung bis 31.12.2012 verlängert
Wie das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr Schleswig-Holstein mitteilte, wurden die Wertgrenzen für die Vergabe öffentlicher Aufträge um ein Jahr verlängert. Die geänderte...Mehr
Vorschläge der Kommission zur Neufassung der EG-Vergaberichtlinien und zu einer eigenständigen Konzessionsrichtlinie
Am 20.12.2011 hat die Kommission ihre bereits angekündigten Vorschläge zur Reform der EG-Vergaberichtlinien und zur Vergabe von Konzessionen vorgestellt. Im Einzelnen handelt es sich dabei um...Mehr
Prioritäten der Dänischen Ratspräsidentschaft
Am 01.01.2012 hat Dänemark die turnusmäßig wechselnde, jeweils sechs Monate dauernde Ratspräsidentschaft der EU von Polen übernommen. In der zweiten Jahreshälfte, beginnend am 01.07.2012, wird die...Mehr
Energieeffizienzrichtlinie: Weiterer Zeitplan
Der Vorschlag der Kommission für eine Energieeffizienzrichtlinie (s. dazu bereits Monatsinfo 07/11, S. 232) war bis zuletzt noch sehr umstritten. Dabei ging es unter anderem um die Frage, wie weit in...Mehr
Konsultation der Kommission zu erneuerbaren Energien
Die EU-Kommission hat am 06.12.2011 eine Online-Konsultation bezüglich des Rechtsrahmens zum Ausbau der erneuerbaren Energien über 2020 hinaus (bis 2030) gestartet. Das Thema dürfte angesichts der...Mehr
„Connecting Europe“: 50 Milliarden Euro für die Transeuropäischen Netze
Am 19.10.2011 hat die Kommission ein Maßnahmenpaket präsentiert, das Investitionen von insgesamt 50 Milliarden Euro in die „Transeuropäischen Netze“ (TEN), d.h. wichtige Verkehrs-, Energie- und...Mehr
EU unterzeichnet Beitrittsvertrag mit Kroatien
Auf dem Europäischen Rat am 09.12.2011 in Brüssel wurde der Beitrittsvertrag der EU mit Kroatien unterzeichnet. Kroatien ist unter den EU-Beitrittskandidaten der am weitesten fortgeschrittene Staat....Mehr
EU-Kandidatenstatus für Serbien nicht vor März 2012
Auf dem Brüsseler Ratsgipfel am 09.12.2011 haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, Serbien den angestrebten Status als EU-Betrittskandidat nicht unmittelbar, sondern frühestens im...Mehr
Revision des GPA in Genf verabschiedet
Am 15.12.2011 ist die Revision des Government Procurement Agreement (GPA) der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf verabschiedet worden. Sobald uns der offizielle Text vorliegt, werden wir ihn zum...Mehr
Neues chinesisches Angebot zum GPA-Beitritt
Am 30.11.2011 hat China ein zweites, revidiertes Angebot für seinen bereits seit langem avisierten GPA-Beitritt vorgelegt. Das in englischer Sprache abgefasste Dokument des WTO-Ausschusses für...Mehr
Russland tritt der WTO bei
Seit der 8. Ministerkonferenz der Welthandelsgemeinschaft (WTO) vom 14. bis 17.12.2011 in Genf ist der WTO-Beitritt Russlands beschlossene Sache. Auf der WTO-Ministerkonferenz wurde der russische...Mehr
Auch Montenegro und Samoa werden WTO-Mitglieder
Neben Russland treten der WTO auch die beiden kleineren Staaten Montenegro und Samoa bei. Auch diese Beitritte sind auf der 8. WTO-Ministerkonferenz in Genf vom 14. bis 17.12.2011 offiziell...Mehr
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